(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für den Kauf unserer Produkte über unseren Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht.
§ 2 | DEFINITIONEN
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 3 | VERTRAGSABSSCHLUSS
(1) Die Angebote auf unserer Webseite im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird durch E-Mail an die bei der Bestellung angegebene Emailadresse übermittelt. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Die jeweiligen Produkte werden durch Klicken auf den Button „Auswählen“ in den Warenkorb gelegt. Diesen kann der Besteller jederzeit aufrufen und einzelne Produkte entfernen oder die Anzahl verändern. Wenn der Einkauf beendet wird (Reiter „Überprüfung“), wird der komplette Warenkorb noch einmal angezeigt und der Inhalt kann verändert werden, solange nicht der Button >>Bestellen<< geklickt wurde. Letzteres schließt den Bestellvorgang ab und übersendet das verbindliche Angebot des Bestellers.
§ 4 | RÜCKTRITT
Wir behalten das Recht zum Rücktritt vor, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Person oder seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde. Für einen solchen Fall wird dem Käufer das Recht eingeräumt eine Vorauszahlung zu leisten oder eine Sicherheit zu erbringen.
§ 5 | LIEFERUNG
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde.
§ 6 | PREISE, VERSANDKOSTEN
(1) Alle Preise beinhalten jeweils die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die jeweiligen Versandkosten trägt der Besteller und diese werden gesondert ausgewiesen.
§ 7 | KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 8 | ZAHLUNG, VERZUG
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mithilfe den von uns angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
(2) Während der Käufer sich im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei den der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.
(3) Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht ausgeschlossen. Insbesondere behalten wir uns vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechnete Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetzt zu verlangen.
§ 9 | EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware bei Verbrauchern unser Eigentum. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
§ 10 | AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 | GEWÄHRLEISTUNG
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Käufer berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
(3) Wenn der Käufer als Verbraucher gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres ab Gefahrenübergang.
(4) Soweit durch uns nicht ausdrücklich in einer Artikelbeschreibung benannt, werden unsererseits keine Garantien im Rechtssinne gewährt, davon sind Herstellergarantien unberührt. Unabhängig davon werden Gewährleistungsansprüche des Käufers grundsätzlich nicht von etwaigen Garantien eingeschränkt.
§ 11 | HAFTUNG
(1) Wir haften unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
§ 12 | URHEBERRECHT / MARKENRECHTE
Die Seiten des Onlineshops sowie die darin enthaltenen Bilder, Grafiken, Texten und Logos genießen urheberrechtlichen Schutz oder unterliegen Markenrechten. Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung sind nur mit unserer schriftlichen Genehmigung statthaft.
§ 13 | SPEICHERUNG VERTRAGSDATEN
Die Vertragsdaten werden unsererseits 90 Tage ab Kaufdatum gespeichert. Darüber hinaus werden Ihnen die Vertragsdaten nach dem Kauf per Email übermittelt. Für eine längerfristige Datenspeicherung ist der Käufer selbst verantwortlich.
§ 14 | ANWENDBARES RECHT
Die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(Stand: 03/2011)
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WIDERRUFSRECHT Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
zero1.tv GmbH
Heinrich-Roller-Str. 16b
10405 Berlin - Germany
Fax: +49 (0) 30 25 93 57 96 9
EMail: shop(at)zero1.tv
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Im Rahmen der von uns zu beachtenden gesetzlichen Vorschriften sind Ihre Daten geschützt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche Daten während Ihres Besuchs auf unserer Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:(1) Erhebung und Verarbeitung von Daten
Zwecks interner systembezogener und statistischer Zwecke wird jeder Zugriff auf unsere Homepage sowie jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei protokolliert. Dabei werden folgende Daten protokolliert: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser, anfragende Domain und die IP-Adresse des anfragenden Rechners. Zusätzliche personenbezogene Daten erfassen wir nur, wenn diese Angaben freiwillig von Ihnen angegeben werden. Dies geschieht beispielhaft im Rahmen einer Anfrage, eines Vertragsschlusses oder der Registrierung eines Kundenkontos oder für unseren Newsletter.
(2) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, werden diese von uns ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration verwendet. Dazu werden die erforderlichen persönlichen Daten von uns auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung für die Lieferung und die Abwicklung des Zahlungsverkehres gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Sofern Ihrerseits keine ausdrückliche Einwilligung in die weitere Nutzung Ihrer Daten erteilt wurde, werden Ihre Daten mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Zahlung des Entgeltes für die weitere Verwendung gesperrt und gelöscht sobald steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind. Ihre personenbezogenen Daten werden sofort gelöscht, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen und soweit diese Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind, oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung erst nach Beendigung des Vertrages.
(3) Widerruf von Einwilligungen
Soweit Sie im Verlauf des Bestellprozesses, der Registrierung oder für den Newsletter Ihre Einwilligung für eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Nach dem Widerruf Ihrer Einwilligung werden Ihre Daten für die jeweils widerrufene Verwendung gesperrt oder gelöscht.
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